AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Thomas Martin Verlagsgesellschaft mbH &Co. KG (im Folgenden: TMV) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten auch für alle künftigen Lieferungen, die TMV gegenüber dem Besteller erbringt, in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Version. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt TMV auch dann nicht an, wenn TMV nicht ausdrücklich widerspricht.

Ausführend tätig ist für Bestellungen über das Internet der Digitaler Buchdruck Schaltungsdienst Lange oHG, Auslieferung, Zehrensdorfer Str. 11, 12277 Berlin und die Akademische Verlagsgemeinschaft München.

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt

Die Darstellung des Sortiments auf der Website von TMV gilt nicht als Angebot zum Vertragsabschluss. Bestellungen können rund um die Uhr auf der Website erfolgen (technische Störungen vorbehalten). Mit Absenden der Online-Bestellung gibt der Besteller ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Die daraufhin an den Besteller automatisch versandte Bestätigung des Bestellungseingangs gilt nicht als Annahme des Angebots durch TMV. Die Annahme des Angebots durch TMV und der Abschluss des Kaufvertrags erfolgt durch den Versand der bestellten Ware bzw. die Bereitstellung zum Download. Sind bestellte Titel vorübergehend nicht lieferbar, werden diese vorgemerkt und mit separater Rechnung versandt. Die Stornierung einer Bestellung ist nur im begründeten Einzelfall und nur dann möglich, sofern diese noch nicht durch TMV verarbeitet worden ist.

Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung, wenn möglich, vorgemerkt. Ist das Werk vergriffen, kann die Bestellung durch den Besteller storniert oder eine Vormerkung für einen Nachdruck bzw. eine Nachauflage abgegeben werden.

Der Besteller wird in jedem Fall über die Nichtverfügbarkeit eines Artikels informiert. Preisänderungen werden angezeigt. Die im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich sämtlich einschließlich der jeweils geltenden deutschen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Der Besteller ist verpflichtet, bei der Registrierung sowie bei der Bestellung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen und die Benutzerdaten jeweils auf dem neusten Stand zu halten. Der Besteller hat die Zugangsdaten geheim zu halten und TMV bei Verlust der Zugangsdaten oder bei Verdacht des unbefugten Gebrauchs dieser Zugangsdaten durch Dritte unverzüglich zu informieren.

Das Vertragsverhältnis richtet sich ausschließlich nach diesen AGB.

Der Besteller ist verpflichtet, die Bestätigung von TMV auf Übereinstimmung mit der von ihm aufgegebenen Bestellung zu überprüfen und TMV ggf. auf Abweichungen hinzuweisen. TMV ist berechtigt, die Zugangsdaten des Bestellers bei Verstößen gegen diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, insbesondere wegenfalscher Angaben bei der Registrierung und/oder unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes, zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Besteller den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen von TMV stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem solchen Fall darf sich der Besteller ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung von TMV nicht erneut für die Nutzung des Online-Shops registrieren.

Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt unserer rechtzeitigen Selbstbelieferung, sofern wir ein konkretes Deckungsgeschäft mit einem Dritten abgeschlossen haben und dieser Dritte uns die Ware nicht geliefert hat. Wir verpflichten uns dazu, uns um das Deckungsgeschäft ernsthaft zu bemühen und dieses abzuschließen, sofern dies objektiv möglich ist. Wir verpflichten uns, den Kunden in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eventuelle erbrachte Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich zu erstatten. Ist eine Lieferung danach nicht möglich, wird die Bestellung, wenn möglich, vorgemerkt. Bei vergriffenen Werken hat der Besteller die Wahl, die Bestellung zu stornieren oder sich für einen eventuell verfügbaren Nachdruck oder eine eventuell verfügbare Neuauflage vormerken zu lassen. In jedem Fall wird er unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit eines Artikels informiert.

§ 3 Lieferung und Versandkosten

Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware durch die mit der Auslieferung beauftragten Auslieferer. Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Bestellers an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, wobei sich die Versandkosten wie folgt staffeln: Bei Belieferung durch den Digitaler Buchdruck Schaltungsdienst Lange oHG, Auslieferung, Zehrensdorfer Str. 11, 12277 Berlin erfolgt die Lieferung porto- und verpackungskostenfrei an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland. Bei Lieferung in alle anderen EU-Länder inkl. Schweiz werden folgende Versandkosten berechnet: 3,50 €. In alle anderen Länder außerhalb der EU betragen die Versandkosten: 15,00 €. Wird bei Sendungen im Ausland vom Kunden Versand per Luftpost gewünscht, beträgt der optionale Luftpostzuschlag zusätzlich 15,50 Euro. Bei Lieferung in die Schweiz sowie das übrige Ausland übernimmt der Besteller eventuell anfallende Steuern und Zölle. Alle Angebote sind freibleibend; Preisänderungen und Liefermöglichkeit behält TMV sich vor.

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben zu Lieferterminen sind unverbindlich.

TMV ist zu Teillieferungen berechtigt. Die infolge von Teillieferungen entstehenden Mehrkosten trägt TMV.

Lieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Bestellers; die Ware wird nicht gegen Transportschäden versichert.

Digitale Inhalte (z.B. E-Books) werden dem Besteller in der vereinbarten Form, z.B. pdf-Datei oder EPUB, zur Verfügung gestellt. Die Zurverfügungstellung erfolgt durch Bereitstellung einer Ansichts- und Downloadmöglichkeit.

§ 4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug

TMV akzeptiert einzig die bei der Bestellung angegebenen Zahlungsarten. Rechnungen sind ohne Abzug von Skonto innerhalb von 30 Tagen zu begleichen. Bis zu ihrer vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware Eigentum von TMV.

TMV behält sich vor, Besteller, die mit ihren Ausgleichszahlungen mehr als 90 Tage im Rückstand sind, nur gegen Vorkasse zu beliefern.

Zahlungsansprüche werden mit Auslieferung der Ware fällig. Liegen die Voraussetzungen des Verzugs vor, so gilt ein Zinssatz von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Dem Kunden können weitere Kosten entstehen, wenn er den geschuldeten Betrag nach Erhalt der ersten Mahnung nicht innerhalb der gesetzten Frist zahlt. Ab Eintritt des Verzuges werden für die zweite Mahnung zusätzlich zum Rechnungsbetrag und den Verzugszinsen Mahngebühren erhoben. Diese betragen 4,00 Euro pro weitere Mahnung. Der Verbraucher kann im Einzelfall nachweisen, dass geringere weitere Mahnkosten entstanden sind.

§ 5 Reklamationen

Ist die gelieferte Ware namentlich infolge eines Herstellungsfehlers mangelhaft oder liegt eine Falschlieferung vor, nimmt TMV soweit möglich eine Ersatzlieferung des identischen Artikels vor. Bei der Rücksendung mangelhafter oder falsch gelieferter Ware sind Kundennummer, Rechnungsnummer und Grund der Rücksendung anzugeben. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Ist eine Ersatzlieferung nicht möglich, kann der Besteller die Rückabwicklung des Kaufs verlangen.

§ 6 Mängelhaftung

Liegt ein von TMV zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist TMV zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die TMV zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weiter gehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. TMV haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet TMV nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von TMV ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Sofern TMV fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Offensichtliche Mängel, insbesondere leicht erkennbare Transportschäden, hat der Besteller innerhalb einer Ausschlussfrist von einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich gegenüber TMV anzuzeigen. Bei Beanstandungen sind Datum, Art der Sendung, Inhalt und Nummer der Rechnung anzugeben.

Die gesetzliche Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.

Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung durch TMV, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Insbesondere haften TMV und ihre Beauftragten nicht für durch Fremdverschulden herbeigeführte Fehler, die zu Verlusten oder Folgeschäden führen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

TMV behält sich bis zur vollständigen Bezahlung aller Haupt- und Nebenforderungen aus vorausgegangenen und künftigen Lieferungen das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von TMV anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Datenschutz

Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 10 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen TMV und dem Besteller gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for International Sale of Goods vom 11. April 1980).

§ 11 Sonstiges

TMV darf sich Dritter als Erfüllungsgehilfen bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen bedienen. Die vertraglichen Pflichten von TMV bleiben hiervon unberührt. Als ausschließlicher Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von TMV vereinbart.

Die etwaige Ungültigkeit einzelner Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragspartner werden ggf. mangelhafte Bestimmungen durch solche ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem Regelungswillen der Parteien rechtswirksam möglichst nahekommt.

Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von gedruckten Büchern und anderen körperlichen Waren

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Thomas Martin Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, diese vertreten durch die Geschäftsführung, Thomas Martin, Schwanthalerstr. 81, 80336 München e-Mail: info@tm-verlag.de Telefax: +49 (089) 20238604 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren bei einem Warenpreis von bis zu 40 €. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Warenrücksendung immer an die Auslieferung, von der die Belieferung vorgenommen wurde:

Digitaler Buchdruck Schaltungsdienst Lange oHG, Auslieferung, Zehrensdorfer Str. 11, 12277 Berlin, Kontakt: avm@sdl-online.de, Telefon +49 (030) 72381459, Fax +49 (030) 72381504

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von E-Books

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). WIDERRUFSBELEHRUNG Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Thomas Martin Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, diese vertreten durch die Geschäftsführung, Thomas Martin, Schwanthalerstr. 81, 80336 München e-Mail: info@tm-verlag.de Telefax: +49 (089) 20238604 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Lieferung von digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Leistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

Formular zum Widerruf zum Download: PDF

(Stand Mai 2016)

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.